Distributeur hydraulique proportionnel

Europäisches Patent · EP0169134 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0169134
Anmeldenummer
EP85401347
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.07.1985
Veröffentlicht
22.01.1986
Erteilt
13.04.1988
Gelöscht
31.07.1992
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16K 47/08 (2006.01)
Priorität
FR A 8411508 20.07.1984
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

  2. 31.05.1988

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 1988

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Wartelle, Claude

F-60270 Gouvieux, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.