Gesteinsbohrer

Europäisches Patent · EP0169402 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0169402
Anmeldenummer
EP85107961
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.06.1985
Veröffentlicht
29.01.1986
Erteilt
03.05.1989
Gelöscht
30.06.1989
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E21B 10/58 (2006.01)
E21B 10/40 (2006.01)
E21B 10/54 (2006.01)
Priorität
DE A 3426977 21.07.1984
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 26.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.10.2024

  2. 15.06.1989

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1989

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Peetz, Wolfgang, Dipl.-Ing.

D-7981 Blitzenreute, DE

Moser, Bernhard

D-7963 Altshausen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.