Beizmittel

Europäisches Patent · EP0169413 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0169413
Anmeldenummer
EP85108235
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.07.1985
Veröffentlicht
29.01.1986
Erteilt
17.04.1991
Gelöscht
31.07.2002
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
C23G 5/00 (2006.01)
C23G 1/14 (2006.01)
C23G 1/28 (2006.01)
C10M 103/00 (2006.01)
Priorität
CH A 3570/84 23.07.1984
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.03.2003

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2003

  2. 31.05.1991

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 1991

Beteiligte

Inhaberin

Lonza AG

Lonza AG, Gampel/Wallis. Geschäftsleitung

4002 Basel

Erfinderin/Erfinder

Periard, Jacques, Dr.

Sins AG

Cron, Alain, Dr.

Hildisrieden LU

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.