Système de serrure pour une portière

Europäisches Patent · EP0169644 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0169644
Anmeldenummer
EP85304079
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.06.1985
Veröffentlicht
29.01.1986
Erteilt
29.03.1989
Gelöscht
30.06.2003
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E05B 65/20 (2006.01)
Priorität
GB A 8418672 21.07.1984
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.02.2004

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2004

  2. 12.05.1989

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1989

Beteiligte

Inhaberin

Ford Motor Company Limited

Eagle Way, Brentwood/Essex, GB

Vertretung

R.A. Egli & Co, Patentanwälte

R. A. Egli & Co. Patentanwälte

Horneggstrasse 4, 8008 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Ward, Marcus John Scott

Billericay Essex, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.