Begehbares Schutzhaus

Europäisches Patent · EP0169802 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0169802
Anmeldenummer
EP85730092
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.06.1985
Veröffentlicht
29.01.1986
Erteilt
07.09.1988
Gelöscht
30.06.1997
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E04B 1/94 (2006.01)
E05G 1/024 (2006.01)
E04B 1/74 (2006.01)
Priorität
CH A 3615/84 27.07.1984
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.02.1998

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1998

  2. 29.03.1996

    Weiterbehandlung beantragt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 1996

  3. 29.02.1996

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 1996

  4. 14.10.1988

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1988

Beteiligte

Inhaberin

GTE Gesellschaft für technische Entwicklung AG

Bubikerstrasse 2, 8645 Jona

Vertretung

E. Blum & Co. Patentanwälte

Am Vorderberg 11, 8044 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Richter, Klaus, Dipl.-Ing.

D-1000 Berlin 15, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.