Greifvorrichtung

Europäisches Patent · EP0170103 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0170103
Anmeldenummer
EP85108336
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.07.1985
Veröffentlicht
05.02.1986
Erteilt
07.01.1988
Gelöscht
31.07.1992
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B25J 15/02 (2006.01)
Priorität
DE A 3428889 04.08.1984
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 26.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.10.2024

  2. 15.02.1988

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1988

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Jenner, Martin, Dipl.-Ing.

D-7140 Ludwigsburg, DE

Konold, Peter, Dipl.-Ing.

D-7146 Tamm, DE

Steegmüller, Helmut

D-7151 Affalterbach, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.