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Europäisches Patent · EP0170251 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0170251
Anmeldenummer
EP85109545
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.07.1985
Veröffentlicht
05.02.1986
Erteilt
04.05.1988
Gelöscht
29.07.2005
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
B65H 45/14 (2006.01)
Priorität
DE A 3428308 01.08.1984
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.08.2005

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 16 des Jahres 2005

  2. 15.06.1988

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1988

Beteiligte

Inhaberin

Multigraf AG

Schöneggstrasse 36, 8953 Dietikon

Vertretung

Rottmann, Maspoli + Zimmermann AG

Glattalstrasse 37, 8052 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Barrer, Robert

CH-5630 Muri AG

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.