Steuersystem für die Tintentropfengeschwindigkeit
Europäisches Patent · EP0170449 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0170449
- Anmeldenummer
- EP85304924
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.07.1985
- Veröffentlicht
- 05.02.1986
- Erteilt
- 11.04.1990
- Gelöscht
- 11.04.1990
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- B41J 2/07 (2006.01)
- Priorität
- US A 637404 03.08.1984
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 26.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 26.10.2024
- 31.05.1990
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 1990
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Arway, George
Norridge Illinois, US
Dick, George
Chicago Illinois, US
Eremity, Frank
Hanover Park Illinois, US
Pullen, Elaine A.
Brentwood Essex, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.