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Europäisches Patent · EP0170472 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0170472
Anmeldenummer
EP85305127
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.07.1985
Veröffentlicht
05.02.1986
Erteilt
06.12.1989
Gelöscht
17.07.2005
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
B44F 1/06 (2006.01)
B44C 1/17 (2006.01)
B44F 1/10 (2006.01)
B44C 5/04 (2006.01)
Priorität
GB A 8419312 28.07.1984
GB A 8504187 19.02.1985
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.08.2005

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2005

  2. 15.01.1990

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1990

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Hill, George Roland

Stockport, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.