Connecteurs électriques flexibles

Europäisches Patent · EP0170480 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0170480
Anmeldenummer
EP85305208
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.07.1985
Veröffentlicht
05.02.1986
Erteilt
22.06.1994
Gelöscht
31.07.1996
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01R 9/07 (1995.01)
H01R 23/66 (1995.01)
Priorität
GB A 8419100 26.07.1984
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.03.1997

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1997

  2. 29.07.1994

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 1994

Beteiligte

Inhaberin

The General Electric Company, p.l.c.

1 Stanhope Gate, London W1A 1EH, GB

Vertretung

John P. Munzinger Ingénieur-conseil

1254 Jussy (Genève)

Erfinderin/Erfinder

Smith, Arthur Ronald

Lexden Colchester Essex, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.