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Europäisches Patent · EP0170589 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0170589
Anmeldenummer
EP85401490
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.07.1985
Veröffentlicht
05.02.1986
Erteilt
09.11.1988
Gelöscht
31.07.1998
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01H 13/36 (2006.01)
H01H 11/04 (2006.01)
Priorität
FR A 8411766 23.07.1984
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.03.1999

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1999

  2. 30.12.1988

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1988

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Pitrat, Alain

F-26027 Valence Cédex Drôme, FR

Truchet, Bernard

F-26027 Valence Cédex Drôme, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.