Transporteinrichtung für Tabletten
Europäisches Patent · EP0170670 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0170670
- Anmeldenummer
- EP85900667
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.01.1985
- Veröffentlicht
- 12.02.1986
- Erteilt
- 12.08.1987
- Gelöscht
- 31.01.1991
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65G 47/14 (2006.01)
- Priorität
- DE U 8402581 30.01.1984
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP1985/000025 29.01.1985
- PCT-Veröffentlichung
- WO1985/003278 01.08.1985
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 26.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 26.10.2024
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Kaminski, Reiner
D-6056 Rodgau, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.