Brille mit einer Befestigungsvorrichtung

Europäisches Patent · EP0170722 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0170722
Anmeldenummer
EP84113070
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.10.1984
Veröffentlicht
12.02.1986
Erteilt
07.06.1989
Gelöscht
31.10.1992
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G02C 1/02 (2006.01)
Priorität
DE A 3429071 07.08.1984
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2024

  2. 14.07.1989

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1989

Beteiligte

Inhaberin

Eyemetrics-Systems AG

Steinbockstrasse 4, 7001 Chur

Im Handelsregister gelöscht

Vertretung

Bovard AG

Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25

Erfinderin/Erfinder

Wiedmann, Helmut

D-7100 Heilbronn, DE

Czech, Günther

D-7024 Filderstadt 4, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.