Fermeture pour buse à haute pression
Europäisches Patent · EP0170789 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0170789
- Anmeldenummer
- EP85105278
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.04.1985
- Veröffentlicht
- 12.02.1986
- Erteilt
- 08.03.1989
- Gelöscht
- 30.04.1995
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F22B 37/22 (2006.01)F16L 55/10 (2006.01)
- Priorität
- US A 639564 10.08.1984
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.12.1995
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1995
- 14.04.1989
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1989
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Schukei, Glen Elwin
South Windsor/CT, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.