Kreiselpumpe mit einem Spaltrohrtopf

Europäisches Patent · EP0171514 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0171514
Anmeldenummer
EP85105625
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.05.1985
Veröffentlicht
19.02.1986
Erteilt
09.03.1988
Gelöscht
07.05.2005
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
F04D 13/02 (2006.01)
Priorität
CH A 3450/84 16.07.1984
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.05.2005

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 10 des Jahres 2005

  2. 29.04.1988

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1988

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.