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Europäisches Patent · EP0171556 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0171556
Anmeldenummer
EP85107830
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.06.1982
Veröffentlicht
19.02.1986
Erteilt
11.01.1989
Gelöscht
30.06.1992
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 83/14 (2006.01)
B65D 81/32 (2006.01)
Priorität
US A 290256 05.08.1981
Abgezweigt von
EP82105606
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 26.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.10.2024

  2. 28.02.1989

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 1989

Beteiligte

Inhaberin

CCL Industries Inc.

105 Gordon Baker Road, Willowdale/Ontario, CA

Vertretung

Schmauder & Wann Patentanwaltsbüro

Zwängiweg 7, 8038 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Magid, David J.

Doylestown Pennsylvania 18901, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.