Garagenschwingtor
Europäisches Patent · EP0171797 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0171797
- Anmeldenummer
- EP85110167
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.08.1985
- Veröffentlicht
- 19.02.1986
- Erteilt
- 13.07.1988
- Gelöscht
- 31.08.2001
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E05F 1/08 (2006.01)E05D 15/40 (2006.01)
- Priorität
- DE A 3429920 14.08.1984
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.04.2002
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 2002
- 13.03.1998
Übertragen
- Inhaber/in
- Dr. h.c. Erich Döring, Im Hölzeli, 9442 Berneck → NORMSTAHL, Werk E. Döring GmbH, 85366 Moosburg, Deutschland
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1998
- 13.03.1998
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Schmauder & Wann, Patentanwaltsbüro, Inhaber Klaus Schmauder, Zwängiweg 7, 8038 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1998
- 31.08.1988
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 1988
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.