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Europäisches Patent · EP0172036 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0172036
Anmeldenummer
EP85305845
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.08.1985
Veröffentlicht
19.02.1986
Erteilt
24.04.1991
Gelöscht
24.04.1991
Grund
Im Einspruchsverfahren widerrufen
IPC-Klassen
A61F 13/15 (2006.01)
Priorität
US A 641666 17.08.1984
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2024

  2. 14.06.1991

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1991

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Huffman, Gloria

Skillman, N.J., US

Pieniak, Heinz A.

North Brunswick, N.J. 08902, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.