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Europäisches Patent · EP0172548 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0172548
Anmeldenummer
EP85110338
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.08.1985
Veröffentlicht
26.02.1986
Erteilt
07.01.1988
Gelöscht
31.08.1994
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B29C 47/12 (2006.01)
B29C 47/92 (2006.01)
Priorität
DE A 3431274 25.08.1984
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2024

  2. 15.02.1988

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1988

Beteiligte

Inhaberin

Buss AG

Lautengartenstrasse 7, 4052 Basel

Vertretung

Rottmann Patentanwälte AG

Glattalstrasse 37, 8052 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Chevroulet, Léon

CH-4133 Pratteln

Salmon, Guy

CH-4133 Pratteln

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.