Machine à tricoter rectiligne

Europäisches Patent · EP0172948 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0172948
Anmeldenummer
EP84201260
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
31.08.1984
Veröffentlicht
05.03.1986
Erteilt
26.10.1988
Gelöscht
31.08.1993
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D04B 15/00 (2006.01)
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

  2. 15.12.1988

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1988

Beteiligte

Inhaberin

Atelier de construction STEIGER SA

Atelier de construction Steiger SA

1895 Vionnaz

Im Handelsregister gelöscht

Vertretung

Bugnion SA

Bugnion S.A.

Case postale 375, 1211 Genève 12 - Champel

Erfinderin/Erfinder

Morard, Michel

CH-1896 - Vouvry

Baseggio, Marcello

CH-1867 - Ollon

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.