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Europäisches Patent · EP0172992 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0172992
Anmeldenummer
EP85105404
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.05.1985
Veröffentlicht
05.03.1986
Erteilt
13.07.1988
Gelöscht
31.05.1992
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B01F 15/00 (2006.01)
Priorität
DE A 3430671 21.08.1984
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

  2. 31.08.1988

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 1988

Beteiligte

Inhaberin

IKA-Maschinenbau Janke & Kunkel GmbH & Co. KG

Janke & Kunkel-Strasse 10, Staufen, DE

Vertretung

Anton J. Willi Patentanwalt

8800 Thalwil

Erfinderin/Erfinder

Lotz, Ekkehard

D-7843 Heitersheim, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.