Dispositif de traitement de données
Europäisches Patent · EP0173534 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0173534
- Anmeldenummer
- EP85305901
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.08.1985
- Veröffentlicht
- 05.03.1986
- Erteilt
- 19.12.1990
- Gelöscht
- 31.08.1992
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G06F 15/50 (1990.01)G06F 15/74 (1990.01)G01S 13/87 (2006.01)
- Priorität
- GB A 8421815 29.08.1984
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2024
- 31.01.1991
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 1991
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Clark, William James Rowley
Chelmsford Essex CM2 7ES, GB
Jones, Henry Major
Edinburgh EH4 3JY Scotland, GB
Powell, John Harmer
Lytham-St-Annes Lancashire, GB
Ward, John Joseph
Charlton Kings/Cheltenham, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.