Orale Zusammensetzungen

Europäisches Patent · EP0173568 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0173568
Anmeldenummer
EP85306119
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.08.1985
Veröffentlicht
05.03.1986
Erteilt
24.10.1990
Gelöscht
28.08.2005
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
A61K 7/16 (2000.01)
Priorität
US A 645634 30.08.1984
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.09.2005

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 18 des Jahres 2005

  2. 30.11.1990

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 1990

Beteiligte

Inhaberin

Johnson & Johnson Products Inc.

One Johnson & Johnson Plaza, New Brunswick/NJ, US

Vertretung

E. Blum & Co. Patentanwälte

Am Vorderberg 11, 8044 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Sipos, Tibor

Lebanon, N.J. 08833, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.