Druckgasschalter
Europäisches Patent · EP0173804 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0173804
- Anmeldenummer
- EP85107283
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.06.1985
- Veröffentlicht
- 12.03.1986
- Erteilt
- 21.09.1988
- Gelöscht
- 30.06.1999
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01H 33/02 (2006.01)H01H 33/98 (2006.01)
- Priorität
- CH A 4015/84 22.08.1984
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.02.2000
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 2000
- 31.10.1988
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 1988
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.