Regelventil

Europäisches Patent · EP0173836 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0173836
Anmeldenummer
EP85108940
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.07.1985
Veröffentlicht
12.03.1986
Erteilt
31.01.1990
Gelöscht
16.07.2005
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
F16K 31/06 (2006.01)
Priorität
JP A 151100/84 19.07.1984
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.08.2005

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2005

  2. 15.03.1990

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1990

Beteiligte

Inhaberin

Fujikin International, Inc.

3-4, 2-chome Itachibori, Nishi-ku/Osaka, JP

Erfinderin/Erfinder

Ogawa, Hiroshi

Suita-shi, JP

Sonoda, Yoshiteru

Higashiyodogawa-ku Osaka-shi, JP

Dohi, Ryosuku

Higashiosaka-shi, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.