Seifen-Spender
Europäisches Patent · EP0173885 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0173885
- Anmeldenummer
- EP85110046
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.08.1985
- Veröffentlicht
- 12.03.1986
- Erteilt
- 26.04.1989
- Gelöscht
- 31.08.2000
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47K 5/12 (2006.01)
- Priorität
- DE U8426265 06.09.1984
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 12.04.2001
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 2001
- 15.06.1989
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1989
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Oeleemann, Karl Friedrich
D-7157 Murrhardt/Württ., DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.