Instrument chirurgical

Europäisches Patent · EP0174084 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0174084
Anmeldenummer
EP85305223
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.07.1985
Veröffentlicht
12.03.1986
Erteilt
25.09.1991
Gelöscht
31.07.2004
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61B 17/16 (2006.01)
A61B 17/32 (2006.01)
Priorität
US A 633514 23.07.1984
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.03.2005

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2005

  2. 15.11.1991

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1991

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Onik, Gary

Milton Massachussets 02186, US

Ginsburg, Leonard

Oakland California 94609, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.