Instrument chirurgical
Europäisches Patent · EP0174084 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0174084
- Anmeldenummer
- EP85305223
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.07.1985
- Veröffentlicht
- 12.03.1986
- Erteilt
- 25.09.1991
- Gelöscht
- 31.07.2004
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61B 17/16 (2006.01)A61B 17/32 (2006.01)
- Priorität
- US A 633514 23.07.1984
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.03.2005
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2005
- 15.11.1991
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1991
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Onik, Gary
Milton Massachussets 02186, US
Ginsburg, Leonard
Oakland California 94609, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.