Procédé de commande de barre dans une installation de coulée continue horizontale

Europäisches Patent · EP0174146 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0174146
Anmeldenummer
EP85306039
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.08.1985
Veröffentlicht
12.03.1986
Erteilt
31.01.1990
Gelöscht
31.08.1996
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B22D 11/04 (2006.01)
B22D 11/14 (2006.01)
B22D 11/16 (2006.01)
Priorität
JP A 184446/84 05.09.1984
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.04.1997

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1997

  2. 15.03.1990

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1990

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Tsuru, Masahiro

Yokohama-shi Kanagawa-ken, JP

Mitani, Kazuto

Kawasaki-shi Kanagawa-ken, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.