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Europäisches Patent · EP0174164 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0174164
- Anmeldenummer
- EP85306154
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.08.1985
- Veröffentlicht
- 12.03.1986
- Erteilt
- 23.12.1992
- Gelöscht
- 23.12.1992
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- H03K 3/57 (2006.01)H03K 17/08 (2006.01)G01S 7/28 (2006.01)
- Priorität
- GB A 8422128 01.09.1984GB A 8422126 01.09.1984GB A 8427100 26.10.1984
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 26.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 26.10.2024
- 29.01.1993
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 1993
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Barker, Antony Tom
Chelmsford/Essex, GB
Giles, Simon Charles
Chelmsford/Essex, GB
Richardson, Robert
South Woodham Ferrers/Essex, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.