Duschabtrennung

Europäisches Patent · EP0174583 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0174583
Anmeldenummer
EP85111078
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.09.1985
Veröffentlicht
19.03.1986
Erteilt
16.05.1990
Gelöscht
30.09.1997
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47K 3/22 (1995.01)
Priorität
DE A 3433135 08.09.1984
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.05.1998

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1998

  2. 29.06.1990

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1990

Beteiligte

Inhaberin

Altura Leiden Holding B.V.

Wilhelminasingel 118, Maastricht, NL

Erfinderin/Erfinder

Baus, Heinz Georg

CH-3626 Hünibach-Thun

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.