Steuersignalgeber

Europäisches Patent · EP0175071 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0175071
Anmeldenummer
EP85107971
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.06.1985
Veröffentlicht
26.03.1986
Erteilt
02.03.1988
Gelöscht
30.06.2002
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G01D 5/12 (2006.01)
G06F 3/033 (2006.01)
A63H 30/02 (2006.01)
Priorität
DE A 3431523 28.08.1984
DE A 3506293 22.02.1985
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.02.2003

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2003

  2. 15.04.1988

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1988

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Oelsch, Kurt

D-1000 Berlin 37, DE

Schulz, Klaus

D-1000 Berlin 47, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.