Kindersicherheitsverschluss

Europäisches Patent · EP0175444 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0175444
Anmeldenummer
EP85304120
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.06.1985
Veröffentlicht
26.03.1986
Erteilt
04.11.1987
Gelöscht
04.11.1987
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
B65D 55/02 (2006.01)
B65D 41/34 (2006.01)
Priorität
GB A 8423851 20.09.1984
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

Beteiligte

Inhaberin

Metal Closures Group PLC

Bromford Lane, West Bromwich/West Midlands, GB

Erfinderin/Erfinder

Imlay, Kenneth

Birmingham/West Midlands, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.