Dispositif retirable
Europäisches Patent · EP0175536 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0175536
- Anmeldenummer
- EP85306407
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.09.1985
- Veröffentlicht
- 26.03.1986
- Erteilt
- 28.02.1990
- Gelöscht
- 30.09.1992
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E21B 49/02 (2006.01)E21B 27/00 (2006.01)E21B 31/08 (2006.01)
- Priorität
- GB A 8423365 15.09.1984
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024
- 12.04.1990
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1990
Beteiligte
Inhaberin
Cecil Osberne Vallally
Prudhoe/Northumberland, GB
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Vallally, Cecil Osberne
Prudhoe/Northumberland, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.