Substituierte Carbodiimide
Europäisches Patent · EP0175649 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0175649
- Anmeldenummer
- EP85810416
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.09.1985
- Veröffentlicht
- 26.03.1986
- Erteilt
- 02.01.1991
- Gelöscht
- 30.09.1998
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C07C 267/00 (2006.01)C07D 213/62 (2006.01)A01N 47/40 (2006.01)
- Priorität
- CH A 4479/84 19.09.1984CH A 3526/85 15.08.1985
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.05.1999
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1999
- 14.02.1997
Adresse geändert
- Inhaber/in
- CIBA-GEIGY AG, Klybeckstrasse 141, 4002 Basel → Novartis AG, Schwarzwaldallee 215, 4058 Basel
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1997
- 15.02.1991
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1991
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Böger, Manfred
D-7858 Weil am Rhein 5, DE
Drabek, Jozef, Dr.
CH-4104 Oberwil
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.