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Europäisches Patent · EP0175911 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0175911
- Anmeldenummer
- EP85110246
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.08.1985
- Veröffentlicht
- 02.04.1986
- Erteilt
- 12.12.1990
- Gelöscht
- 31.08.1991
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G06M 1/02 (2006.01)F16C 33/20 (2006.01)
- Priorität
- CH A 4609/84 26.09.1984
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2024
- 31.01.1991
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 1991
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.