Druckgasschalter

Europäisches Patent · EP0175954 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0175954
Anmeldenummer
EP85110863
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.08.1985
Veröffentlicht
02.04.1986
Erteilt
15.11.1989
Gelöscht
15.11.1989
Grund
Im Einspruchsverfahren widerrufen
IPC-Klassen
H01H 33/98 (2006.01)
Priorität
CH A 4610/84 26.09.1984
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2024

  2. 29.12.1989

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1989

Beteiligte

Inhaberin

ABB Participation AG

BBC Brown Boveri AG

5401 Baden

Im Handelsregister gelöscht

Erfinderin/Erfinder

Mauthe, Gerhard

CH-5413 Birmenstorf

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.