Flexibler Behälter mit einem Einsatz

Europäisches Patent · EP0176564 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0176564
Anmeldenummer
EP85901839
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.03.1985
Veröffentlicht
09.04.1986
Erteilt
15.06.1988
Gelöscht
31.03.1992
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 77/06 (2006.01)
B67D 3/04 (2006.01)
Priorität
US A 594761 29.03.1984
US A 681746 14.12.1984
PCT-Anmeldung
PCT/US1985/000520 28.03.1985
PCT-Veröffentlichung
WO1985/004383 10.10.1985
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2024

  2. 29.07.1988

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 1988

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Bond, Curtis, J.

Worthington, OH 43085, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.