Filterarmatur mit integriertem Druckminderer

Europäisches Patent · EP0176867 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0176867
Anmeldenummer
EP85111775
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.09.1985
Veröffentlicht
09.04.1986
Erteilt
10.08.1988
Gelöscht
30.09.2004
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B01D 29/36 (1985.01)
Priorität
DE A 3435128 25.09.1984
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.05.2005

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2005

  2. 30.09.1988

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1988

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Hecking, Willi

D-4050 Mönchengladbach 2, DE

Sasserath, Arend

D-4050 Mönchengladbach 2, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.