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Europäisches Patent · EP0177120 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0177120
- Anmeldenummer
- EP85304666
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.07.1985
- Veröffentlicht
- 09.04.1986
- Erteilt
- 19.09.1990
- Gelöscht
- 30.06.2005
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- B26B 15/00 (2006.01)C14B 19/00 (2006.01)C14B 15/02 (2006.01)B23Q 11/10 (2006.01)
- Priorität
- GB A 8416705 30.06.1984
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.07.2005
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 14 des Jahres 2005
- 31.10.1990
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 1990
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Williams, Alun
Cirencester Glos. GL7 2AG, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.