Kaffeemaschine

Europäisches Patent · EP0177636 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0177636
Anmeldenummer
EP84113377
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.11.1984
Veröffentlicht
16.04.1986
Erteilt
31.10.1990
Gelöscht
30.11.1995
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47J 31/36 (2006.01)
Priorität
CH A 4873/84 11.10.1984
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.07.1996

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1996

  2. 14.12.1990

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1990

Beteiligte

Inhaberin

CAFAG AG

Cafag AG

6210 Sursee

Erfinderin/Erfinder

Rost, Kurt

CH-6210 Sursee

Casty, Ueli

CH-3084 Wabern - Bern

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.