Fräser mit auswechselbaren Schneidlingen

Europäisches Patent · EP0177700 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0177700
Anmeldenummer
EP85109737
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.08.1985
Veröffentlicht
16.04.1986
Erteilt
19.07.1989
Gelöscht
31.08.1999
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B23C 5/20 (2006.01)
Priorität
DE U8427007 13.09.1984
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.04.2000

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 2000

  2. 31.08.1989

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 1989

Beteiligte

Inhaberin

Ledermann GmbH + Co.

Stadionstrasse 4, Horb am Neckar, DE

Vertretung

Anton J. Willi Patentanwalt

8800 Thalwil

Erfinderin/Erfinder

Mellert, Erwin

D-7240 Horb a.N., DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.