Kochgefäss

Europäisches Patent · EP0177720 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0177720
Anmeldenummer
EP85110414
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.08.1985
Veröffentlicht
16.04.1986
Erteilt
06.03.1991
Gelöscht
31.08.1993
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47J 27/09 (2006.01)
Priorität
DE A 3433794 14.09.1984
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 26.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.10.2024

  2. 15.04.1991

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1991

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Bessenbach, Hans

W-6000 Frankfurt am Main 1, DE

Niese, Karl

W-6000 Frankfurt am Main 1, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.