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Europäisches Patent · EP0177966 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0177966
Anmeldenummer
EP85112909
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.10.1985
Veröffentlicht
16.04.1986
Erteilt
28.06.1989
Gelöscht
31.10.1989
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H04B 7/195 (2006.01)
Priorität
DE A 3437317 11.10.1984
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

  2. 15.08.1989

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1989

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Dondl, Peter, Dipl.-Ing.

D-6101 Rossdorf 1, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.