Verbindungselement
Europäisches Patent · EP0178369 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0178369
- Anmeldenummer
- EP85102013
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.02.1985
- Veröffentlicht
- 23.04.1986
- Erteilt
- 25.10.1989
- Gelöscht
- 28.02.1995
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16B 12/32 (2006.01)
- Priorität
- DE A 3437805 16.10.1984
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2024
- 15.12.1989
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1989
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Maier, Helmut
CH-4124 Schönenbuch
Neumann, Bruno
B-4700 Eupen, BE
Schaafhausen, Ludwig R., Dipl.-Phys.
D-6000 Frankfurt am Main 1, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.