Verbindungselement

Europäisches Patent · EP0178369 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0178369
Anmeldenummer
EP85102013
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.02.1985
Veröffentlicht
23.04.1986
Erteilt
25.10.1989
Gelöscht
28.02.1995
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16B 12/32 (2006.01)
Priorität
DE A 3437805 16.10.1984
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2024

  2. 15.12.1989

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1989

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Maier, Helmut

CH-4124 Schönenbuch

Neumann, Bruno

B-4700 Eupen, BE

Schaafhausen, Ludwig R., Dipl.-Phys.

D-6000 Frankfurt am Main 1, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.