Scharnierverbindung

Europäisches Patent · EP0178504 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0178504
Anmeldenummer
EP85112148
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.09.1985
Veröffentlicht
23.04.1986
Erteilt
04.01.1989
Gelöscht
30.09.1990
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E04B 2/74 (2006.01)
E05D 1/00 (2006.01)
Priorität
DE A 3438404 19.10.1984
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2024

  2. 15.02.1989

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1989

Beteiligte

Inhaberin

Plattex GmbH

Lörracher Strasse 30, Steinen, DE

Vertretung

Anton J. Willi Patentanwalt

8800 Thalwil

Erfinderin/Erfinder

Kramer, Walter

D-7853 Steinen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.