Tintenstrahlgerät

Europäisches Patent · EP0178887 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0178887
Anmeldenummer
EP85307377
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.10.1985
Veröffentlicht
23.04.1986
Erteilt
04.04.1990
Gelöscht
04.04.1990
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
B41J 2/175 (2006.01)
Priorität
US A 661794 16.10.1984
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 26.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.10.2024

  2. 15.05.1990

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1990

Beteiligte

Inhaberin

Dataproducts Corporation

6200 Canoga Avenue, Woodland Hills/CA, US

Erfinderin/Erfinder

DeYoung, Thomas William

Stormville New Jersey 12582, US

McCormick, John Atwater

Brookfield Center Connecticut, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.