Kegelradgetriebe

Europäisches Patent · EP0179180 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0179180
Anmeldenummer
EP84850306
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.10.1984
Veröffentlicht
30.04.1986
Erteilt
18.05.1988
Gelöscht
31.10.1993
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E06B 9/32 (2006.01)
Anmeldesprache
Schwedisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2024

  2. 30.06.1988

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1988

Beteiligte

Inhaberin

Turnils AB

Kristineholm P.O. Box 541, 441 15 Alingsås, SE

Vertretung

Rottmann, Zimmermann + Partner AG in Liquidation

Rottmann, Zimmermann + Partner AG

Glattalstrasse 37, 8052 Zürich

In Liquidation

Erfinderin/Erfinder

Brolin, Hans

S-565 00 Mullsjö, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.