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Europäisches Patent · EP0179797 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0179797
Anmeldenummer
EP85901767
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.03.1985
Veröffentlicht
07.05.1986
Erteilt
12.04.1989
Gelöscht
31.03.1993
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A43B 13/14 (2006.01)
Priorität
US A 598712 11.04.1984
PCT-Anmeldung
PCT/US1985/000439 18.03.1985
PCT-Veröffentlichung
WO1985/004558 24.10.1985
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

  2. 31.05.1989

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 1989

Beteiligte

Inhaberin

Howard J. Dananberg

Manchester/NH, US

Erfinderin/Erfinder

Dananberg, Howard J.

Manchester, NH 03104, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.