Gerät zum Rühren oder Pumpen
Europäisches Patent · EP0179824 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0179824
- Anmeldenummer
- EP85901951
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.04.1985
- Veröffentlicht
- 07.05.1986
- Erteilt
- 25.01.1989
- Gelöscht
- 30.04.1996
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B01F 13/08 (2006.01)B01L 11/00 (2006.01)
- Priorität
- CH A 2204/84 07.05.1984
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH1985/000067 30.04.1985
- PCT-Veröffentlichung
- WO1985/005046 21.11.1985
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.12.1996
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1996
- 15.03.1989
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1989
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.