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Europäisches Patent · EP0179967 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0179967
Anmeldenummer
EP85100031
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.01.1985
Veröffentlicht
07.05.1986
Erteilt
05.10.1988
Gelöscht
01.01.2005
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
E06B 9/386 (2006.01)
E06B 9/38 (2006.01)
Priorität
CH A 5175/84 30.10.1984
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.01.2005

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 2 des Jahres 2005

  2. 15.06.1999

    Adresse geändert

    Inhaber/in
    Nyffenegger Storenfabrik und, Metallbau AG, Industriestrasse 3, 4950 Huttwil → Nyffenegger Storenfabrik AG, Industriestrasse 3, 4950 Huttwil

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1999

  3. 15.11.1988

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1988

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.