Rafflamellenstore
Europäisches Patent · EP0179967 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0179967
- Anmeldenummer
- EP85100031
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.01.1985
- Veröffentlicht
- 07.05.1986
- Erteilt
- 05.10.1988
- Gelöscht
- 01.01.2005
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- E06B 9/386 (2006.01)E06B 9/38 (2006.01)
- Priorität
- CH A 5175/84 30.10.1984
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 31.01.2005
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 2 des Jahres 2005
- 15.06.1999
Adresse geändert
- Inhaber/in
- Nyffenegger Storenfabrik und, Metallbau AG, Industriestrasse 3, 4950 Huttwil → Nyffenegger Storenfabrik AG, Industriestrasse 3, 4950 Huttwil
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1999
- 15.11.1988
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1988
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.